Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten im vollen Umfang für sämtliche Lieferungen und Leistungen zwischen ShengPfui und deren Vertragspartner.

§ 1 Vertragsabschluss

Kaufverträge kommen durch Online-Bestellung des Kunden und die Annahme durch ShengPfui, in Form einer Auftragsbestätigung oder durch Zusenden der Ware, zustande. Grundsätzlich darf über ShengPfui nur Bestellungen aufgeben, wer voll geschäftsfähig ist, oder eine Einwilligung seines gesetzlichen Vertreters nachweisen kann.

§ 2 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Für sämtliche Waren und Leistungen gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
Mögliche Schreibfehler im Online-Shop behalten wir uns vor.

(2) Unsere Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer, zuzüglich Versandkosten, soweit nicht schriftlich eine andere Vereinbarung getroffen wurde.

(3) Unsere Rechnungen sind sofort fällig und netto, ohne Abzug zahlbar. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn ShengPfui über den Betrag verfügen kann. Im Falle eines Zahlungsverzuges sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB nach Diskont-Überleitungsgesetz zu berechnen. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Bestellers. Für die rechtzeitige Vorlage übernehmen wir keine Haftung.

(4) Zurückbehaltungsrechte stehen dem Käufer nur zu, soweit sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht und dieser rechtskräftig festgestellt oder von uns anerkannt worden ist.

§ 3 Lieferfrist

(1) Die Lieferfrist beginnt mit der bestätigten Bestellung.

(2) Die Lieferfrist verlängert sich ggf. um die Zeit, bis der Käufer alle Angaben gemacht hat, welche für die Ausführung des Auftrages notwendig sind.
(3) Lieferverzögerungen, die durch gesetzliche oder behördliche Anordnungen (z. B. Import- und Exportbeschränkungen), durch höhere Gewalt oder sonstige Gründe, die ShengPfui nicht zu vertreten hat, verursacht werden, verlängern die Lieferfrist entsprechend der Dauer derartiger Hindernisse. Deren Beginn und Ende werden wir in wichtigen Fällen dem Käufer unverzüglich mitteilen.

(4) Geraten wir mit der Lieferung in Verzug, so ist unsere Schadensersatzpflicht im Falle leichter Fahrlässigkeit auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende Schadensersatzansprüche bestehen nur, wenn der Verzug auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

§ 4 Lieferung, Versand, Gefahrenübergang, Rücksendungen

(1) Teillieferungen durch uns sind zulässig, soweit dies dem Käufer zumutbar ist.

(2) Die Versandart, den Versandweg und die mit dem Versand beauftragte Firma können wir nach unserem Ermessen bestimmen, sofern der Käufer keine ausdrücklichen Weisungen gibt.

(3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufällige Verschlechterung geht auf den Käufer über, sobald die Sendung mit den Liefergegenständen von ShengPfui an den Spediteur übergeben wird.
Der Käufer hat sowohl offensichtliche wie auch eventuelle Transportschäden beim Spediteur oder Frachtführer unverzüglich zu rügen und dies anschließend auch ShengPfui mitzuteilen, um Ansprüche geltend machen zu können.

(4) Rücksendungen müssen frei erfolgen, unfreie Sendungen werden von uns nicht angenommen.

§ 5 Widerrufsrecht

(1) Dem Verbraucher i. S. d. § 13 BGB steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu. Nach Maßgabe des Fernabsatzgesetzes hat er innerhalb zwei Wochen nach Erhalt der Ware die Möglichkeit, den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen. Der Widerruf kann in Textform oder durch Rücksendung der Ware erfolgen; zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an:

ShengPfui
Bolte, Strehmann, Todt GbR
Revaler Str. 16/II
10245 Berlin

(2) Bei Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Verbraucher bis zu einem Bestellwert von 40,- Euro die Rücksendekosten. Wertminderungen aus bestimmungsgemäßem Gebrauch der Ware sind vom Verbraucher gemäß § 357 III 1 BGB zu ersetzen. Weiter haben Sie verschuldensunabhängig nach § 357 I 1 i. V. m. § 346 II 1 Nr. 3 BGB ggf. Wertersatz leisten.

(3) Besteht bei speziellen Waren ggf. kein Widerrufsrecht, so werden Sie durch ShengPfui darüber gesondert belehrt.

(4) Die Rückabwicklung erfolgt Zug um Zug (vgl. §§ 348, 320, 322, 274 BGB).

§ 6 Kulanzrücknahme / Annahmeverweigerung

(1) Bei Umtausch-, Rücknahme- oder Gutschriftersuchen, deren Ursache ShengPfui nicht zu vertreten hat, erfolgt eine Abwicklung nur nach schriftlicher Bestätigung durch den Verkäufer. Dies gilt auch im Falle der von ShengPfui veranlassten Abholung zur Überprüfung des Rücknahmegesuches. Grundsätzliche Voraussetzung hierfür ist die Beschaffenheit der Ware und deren wiederverkaufsfähiger Zustand. Der zu erwartende Erstattungsbetrag ergibt sich aus dem zum Zeitpunkt des Eingangs zu erzielenden Wiederverkaufspreises, abzüglich einer Storno-/Bearbeitungsgebühr von 10% des Rechnungsbetrags.

(2) Nimmt ein Käufer, der nicht Verbraucher i. S. d. § 13 BGB ist, die verkaufte Ware nicht ab, so sind wir berechtigt, wahlweise auf Abnahme zu bestehen oder 10% des Kaufpreises als pauschalisierten Schadens- und Aufwendungsersatz zu verlangen, es sei denn, der Käufer weist nach, dass ein Schaden nicht oder in geringerer Höhe entstanden ist. Im Falle eines außergewöhnlich hohen Schadens behalten wir uns das Recht vor, diesen geltend zu machen. Für die Dauer des Annahmeverzugs des Käufers ist ShengPfui berechtigt, die Liefergegenstände auf Gefahr des Käufers bei sich, bei einer Spedition oder einem Lagerhalter einzulagern. Während der Dauer des Annahmeverzugs hat der Käufer an ShengPfui für die entstehenden Lagerkosten ohne weiteren Nachweis pro Monat pauschal 15,- Euro zu bezahlen. Die pauschale Entschädigung mindert sich in dem Maße, wie der Kunde nachweist, dass Aufwendungen oder ein Schaden nicht entstanden sind. Im Falle außergewöhnlich hoher Lagerkosten, behalten wir uns das Recht vor, diese geltend zu machen.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z. B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag.

(2) Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen.

(3) Eine Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch den Käufer wird stets für uns vorgenommen. Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Wertes der Kaufsache zu den anderen verarbeitenden Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung.

(4) Der Käufer ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritter aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrages an uns ab.

§ 8 Gewährleistung / Haftungsausschluss

(1) Eine Haftung für normale Abnutzung ist ausgeschlossen. Unwesentliche Abweichungen von Farbe, Abmessungen und/oder anderen Qualitäts- und Leistungsmerkmalen der Ware begründen keinerlei Ansprüche des Käufers, insbesondere nicht auf Gewährleistung.

(2) Keine Gewähr übernehmen wir für Mängel und Schäden, die aus ungeeigneter oder unsachgemäßer Verwendung, Nichtbeachtung von Anwendungshinweisen oder fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstanden sind. Das gleiche gilt für Mängel und Schäden aufgrund von höherer Gewalt und Feuchtigkeit aller Art, es sei denn, der Käufer weist nach, dass diese Umstände nicht ursächlich für den gerügten Mangel sind.

(3) Die Gewährleistung erlischt, wenn der Käufer Eingriffe und/oder Reparaturen an den gelieferten Waren vornimmt oder durch Personen vornehmen lässt, die nicht von ShengPfui autorisiert wurden.

(4) Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens jedoch zehn Werktage nach Empfang der Lieferung schriftlich anzuzeigen; andernfalls sind hierfür alle Mängelansprüche ausgeschlossen. Im kaufmännischen Verkehr gilt ergänzend § 377 HGB, wobei grundsätzlich, unabhängig etwaiger Zusicherungen, eine sofortige Prüfungspflicht des Käufers besteht.

(5) Tritt ein Mangel auf, so ist der Verbraucher nach seiner Wahl zur Geltendmachung eines Rechts auf Mängelbeseitigung oder Neulieferung berechtigt (Nacherfüllung). Im Rahmen der Neulieferung gilt der Tausch in höherwertigere Produkte bereits jetzt als akzeptiert. Ist die gewählte Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden, beschränkt sich der Anspruch auf die jeweils verbliebene Art der Nacherfüllung. Dabei sollte beachtet werden, dass bei Einzelstücken (Stückschuld) eine Neulieferung grundsätzlich nicht möglich ist. Weitergehende Rechte, insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrags, können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden.

(6) Nach Ablauf des ersten Jahres ist der Anspruch in der Regel auf Nachbesserung beschränkt, da branchenspezifisch die auftretenden Kosten regelmäßig unverhältnismäßig hoch sind (§ 439 III BGB). Sollte ShengPfui im Rahmen der Nachbesserung einen Tausch in ein höherwertigeres Produkt vornehmen, gilt dieser bereits jetzt als akzeptiert. Weitergehende Rechte, insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrags können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung geltend gemacht werden.

(7) Sollte der Unternehmer Aufwendungsersatz i. S. d. § 478 II BGB fordern, beschränkt sich dieser auf max. 2% des ursprünglichen Warenwerts. Bei Ansprüchen, die auf § 478 BGB zurückgehen, ist zu beachten, dass § 377 HGB unberührt bleibt.

(8) Durch einen Austausch im Rahmen der Gewährleistung/Garantie treten keine neuen Gewährleistungs-/Garantiefristen in Kraft; § 203 bleibt unberührt.

(9) Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, sind weitergehende Ansprüche des Käufers - gleich aus welchem Rechtsgrund - ausgeschlossen. Wir haften deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand unmittelbar entstanden sind; insbesondere haften wir nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Käufers. Für die Wiederherstellung von Daten haften wir nicht, es sei denn, dass wir den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht haben und der Käufer sichergestellt hat, dass eine Datensicherung erfolgt ist, sodass die Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.

§ 9 Rücktritt bei Vermögensverschlechterung

Wir können vom Vertrag zurücktreten, wenn uns eine Zahlungseinstellung, die Eröffnung des Konkurs- oder gerichtlichen Vergleichsverfahrens, die Ablehnung des Konkurses mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Käufers bekannt werden.

§ 10 Weitere Bedingungen

Bei speziellen Waren kann ggf. über unsere Bedingungen hinaus die besonderen Lizenz- und sonstigen Bedingungen des Herstellers gelten. Darüber werden Sie durch ShengPfui weiter gesondert belehrt. Mit der Entgegennahme benannter Waren erkennt der Käufer deren Geltung ausdrücklich an.

§ 11 Gerichtsstand, Teilunwirksamkeit, anwendbares Recht

(1) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, Berlin vereinbart; wir sind auch berechtigt, am Sitz des Käufers zu klagen.

(2) Bei Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bleiben die übrigen Bestimmungen weiterhin wirksam. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht.

§ 12 Privatsphäre und Datenschutz

(1) Alle Angaben auf unseren Internet-Seiten sind freibleibend und erfolgen ohne Gewähr. Für Schäden, die durch Dateien verursacht werden, die über unsere Internet-Server geladen und/oder installiert werden, übernehmen wir keinerlei Haftung. Zwar prüfen wir alle Dateien vor dem Upload auf Viren, können aber nicht garantieren, dass diese virenfrei sind. Sollten Sie einen Virus entdecken, nehmen Sie bitte umgehend Kontakt mit uns auf, damit wir schnellstmöglich reagieren können.

(2) Grundsätzlich verwenden wir die von Ihnen an uns übermittelten Daten für die Durchführung von Bestellungen und/oder von Anfragen. Jedoch sind wir berechtigt, alle Daten, die Geschäftsbeziehungen mit dem Käufer betreffen, gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz zu verarbeiten.

(3) In unserem Online Shop-System (www.ShengPfui.de) setzen wir Cookies ein. "Cookies" sind kleine Informationseinheiten, die vom Browser auf Ihrem Computer und auf der Festplatte gespeichert werden. Sie erleichtern damit die Benutzung von Internet-Angeboten.
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(4) Personen unter 18 Jahren sollten ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten keine personenbezogenen Daten an uns übermitteln. Wir fordern keine personenbezogenen Daten von Kindern an, sammeln diese nicht und geben sie nicht an Dritte weiter.

(5) Unser Online-Angebot enthält Links zu anderen Websites. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten und sind auch nicht verantwortlich für den Inhalt dieser Seiten.